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Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten des filzShop24 Online-Shops
(in der Folge Online-Anbieter genannt) und des Kunden, die Abwicklung der zwischen
dem Kunden und dem Online-Anbieter geschlossenen Verträge.
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Inhalt
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1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
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2. Zustandekommen des Vertrages
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3. Lieferzeit / Information über nichtlieferbare Produkte
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4. Informationspflichten
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5. Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen
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6. Mindestbestellwert / Mindermengenzuschlag
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7. Zahlung
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8. Versand- und Lieferkosten
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9. Eigentumsvorbehalt
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10. Gewährleistung
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11. Haftung
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12. Datenschutz
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13. Anwendbares Recht
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1. Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der
Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des Online-Anbieters
mit dem Kunden. Es gelten jeweils die allgemeinen Geschäftsbedingungen in
der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültiger Fassung.
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2. Zustandekommen des Vertrages
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Vertragspartner aller Bestellungen ist
filzShop24, Heinz Kirschbaum e.K. Inhaber Alfred Hatt
Gruberstrasse 13, D-90768 Fürth-Unterfürberg
Die Angebote des Online-Anbieters sind unverbindlich.
Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Kunde verbindlich
gegenüber dem Online-Anbieter, den Inhalt des Warenkorbs erwerben zu wollen.
Durch Anklicken des "Buttons Bestellung senden" geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem
Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer
Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
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3. Lieferzeit / Information über nichtlieferbare Produkte
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Die Lieferung erfolgt bei vorrätiger Ware in der Regel innerhalb einer Woche,
in jedem Falle jedoch schnellstmöglich. Sollte der Online-Anbieter um eine
Vorauszahlung bitten, können sich die Liefertermine verschieben.
Sollte ein Artikel einmal nicht lieferbar sein, informiert der Online-Anbieter den
Kunden auf der Rechnung oder der Kunde erhält eine gesonderte schriftliche Benachrichtigung.
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4. Informationspflichten
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Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere
Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Kunde
verpflichtet, dem Online-Anbieter die Änderung unverzüglich durch
Änderung der Angaben mitzuteilen. Unterläßt der Kunde diese
Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche
E-Mail-Adresse an, so kann der Online-Anbieter, soweit ein Vertrag zustande
gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich
erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt. Durch
die falsche Angabe von Daten macht sich der Betroffene / Kunde darüberhinaus
schadensersatzpflichtig.
Der Online-Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluß des
Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung
vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen,
daß das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab denm Zeitpunkt der Bestellung
erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung
des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist. Die Fehlerhaftigkeit
der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Kunden gerichtete E-Mail dreimal hintereinander
zurückkommt, oder die Leistung durch den Online-Anbieter aufgrund fehlerhafter Anschrift
nicht erbracht werden kann.
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5. Widerrufsrecht / Widerrufsfolgen
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Ein Widerrufsrecht besteht nicht hinsichtlich Meterware und Zuschnitten,
die nach Vorgaben des Kunden individuell zugeschnitten wird
Andernfalls steht einem jedem Kunden, der Verbraucher im Sinne des BGB ist,
ein Widerrufsrecht gemäß der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu
Widerrufsbelehrung:
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angaben
von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Ware
vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang
der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gem. § 312 e Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1
Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gem. 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
filzShop24
Heinz Kirschbaum e.K. Inhaber Alfred Hatt
Gruberstrasse 13
D-90768 Fürth-Unterfürberg
Telefax 0911/92 37 996
E-Mail kontakt@filzShop24.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen, z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl
erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie
Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Pflicht zum
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme
der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie
Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben
die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Sache einen Betrag von EUR
40,00 nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Die Rücksendekosten aus dem Ausland trägt der
Absender. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30
Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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6. Mindestbestellwert / Mindermengenzuschlag
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Der Mindestbestellwert der Waren beträgt € 30,00,
bei einer geringeren Bestellsumme der Waren, berechnen wir € 15,00
Bearbeitungszuschlag. Bei dem Mindestbestellwert wird nur der reine
Warenwert berücksichtigt. Die Versandkosten zählen nicht zum
Bestellwert.
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7. Zahlung
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Mit der Bestellung ist eine Vorauszahlung in Höhe des Kaufpreises
sofort ohne Abzug fällig, soweit nicht Rechnung oder Nachnahme
vereinbart ist. Der Kunde kommt spätestens in Verzug, wenn er
nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung
leistet. Im Falle des Verzuges wird die Forderung mit dem gesetzlichen
Verzugszinssatz von 5 Prozentpunkten über den jeweiligen Basiszinssatz
verzinst, soweit aus keinem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen verlangt
werden können. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist jedoch
nicht ausgeschlossen.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Online-Anbieter
anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
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8. Versand- und Lieferkosten
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Versandkosten fallen bei Warenlieferungen an. Diese sind vom Kunden zu tragen,
soweit nicht eine Selbstabholung in der Versandzentrale des Online-Anbieters erfolgt.
Die Höhe der Versandkosten betragen innerhalb Deutschland:
Lieferung bei Vorauszahlung per Überweisung pauschal EUR 6,00
Lieferung per Nachnahme EUR 11,00
Für Lieferungen ins Ausland sowie für Geschäftskunden verlangen Sie
bitte ein Angebot per E-Mail von uns.
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9. Eigentumsvorbehalt
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Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Online-Anbieter, unabhängig des Ablaufs der Wiederrufsfrist.
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10. Gewährleistung
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Der Online-Anbieter haftet im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung
für Mängel an neuen Waren für die Dauer von zwei Jahren
gerechnet ab Übergabe der Ware. Dieselbe Frist gilt auch für
Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine
Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Als
Mängel im Sinne des vorstehenden Absatzes gelten Abweichungen an dem
Verkaufsgegenstand, soweit diese die Tauglichkeit des Kaufgegenstandes zum
üblichen Gebrauch beeinträchtigen. Liegt ein Mangel bei der
Übergabe der Kaufsache vor, ist der Kunde berechtigt, Nacherfüllung
zu verlangen, d.h. nach seiner Wahl Mangelbeseitigung oder Lieferung einer
mangelfreier Sache. Der Online-Anbieter kann die gewählte Art der
Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigem
Aufwand möglich ist. Hat der Kunde ohne Erfolg eine angemessene Frist zur
Nacherfüllung gesetzt, ist er berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Schadensersatz zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern. Hat der Online-Anbieter
bereits eine Teilleistung erbracht, kann der Kunde vom ganzen Vertrag nur
zurücktreten oder Schadenersatz verlangen, wenn er an der Teilleistung
kein Interesse mehr hat. Bei einem nur unerheblichen Mangel ist der
Rücktritt ausgeschlossen. Eine Farbabweichung der gelieferten Ware
von der auf dem Computer der Kunden angezeigten Farbe stellt keinen Mangel dar,
da es sich aufgrund der individuellen Einstellungen des Bildschirms bei den
angezeigten Farben der Ware nur um Näherungswerte handeln kann.
Die Beweislast, dass der Mangel bereits bei der Übergabe der Kaufsache vorlag,
trägt der Kunde. Tritt der Mangel in den ersten 6 Monaten nach
Übergabe der Kaufsache auf, so wird zugunsten des Kunden vermutet,
dass der Mangel bereits bei der Übergabe der Kaufsache vorlag.
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11. Haftung
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Die Haftung des Online-Anbieters für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen
ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus
Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen,
die Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
Gleiches gilt für Pflichtverletzungen des Erfüllungsgehilfen.
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12. Datenschutz
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Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Homepage ist uns ein wichtiges Anliegen.
Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend
finden Sie Informationen, welche Daten während
Ihres Besuchs auf der Homepage erfasst und wie diese genutzt werden:
Erhebung und Verarbeitung von Daten Jeder Zugriff auf unsere Homepage
und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert.
Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken.
Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs,
übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser
und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP Adressen der anfragenden
Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur
erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder
Registrierung, machen.
Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten Soweit Sie uns
personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese
nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener
Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen
Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies
zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von
Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken
erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine
erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie
Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur
Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich
ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen
unzulässig ist. Auskunftsrecht Auf schriftliche
Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten
informieren. Ihr Verlangen ist zu richten an:
filzShop24
Heinz Kirschbaum e.K. Inhaber Alfred Hatt
Gruberstrasse 13
90768 Fürth-Unterfürberg
Sicherheitshinweis: Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten
durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so
zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der
Kommunikation per E Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht
gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den
Postweg empfehlen.
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13. Anwendbares Recht
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Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
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